Berlin (red). Bereits am Mittwoch hat das Robert-Koch-Institut 1.226 Neu-Infektionen im Zusammenhang mit dem Coronavirus vermelden müssen - ein Wert, der zuletzt im Mai dieses Jahres erreicht wurde. Doch am heutigen Donnerstag muss das Institut sogar 1.445 neue Fälle melden! Vor allem Baden-Württemberg (+187), Bayern (+254) und NRW (+535) hatten in den vergangenen 24 Stunden eine Vielzahl von Neu-Infektionen zu beklagen. Auch Hessen muss 132 neue Fälle vermelden. Niedersachsen hat 54 neue Fälle nach Angaben des RKI.

Kreis Höxter (red). Nachdem am Dienstag insgesamt acht aktive Corona-Infektionen im Kreis Höxter vermeldet worden sind, ist dieser Wert heute auf 10 Fälle angestiegen. Beide neuen Fälle wurden in Brakel registriert. In Summe sind es seit Beginn der Pandemie 386 Infektionen, wovon 358 Personen genesen und 18 verstorben sind. Die aktuellen Fälle in der Übersicht: Bad Driburg (1), Beverungen (1), Borgentreich (1), Brakel (5/+2), Höxter (1) und Warburg (1).

Kreis Höxter (red). Insgesamt acht aktive Corona-Infektionen vermeldet der Kreis Höxter am Dienstagmorgen. In Summe sind es seit Beginn der Pandemie 384 Infektionen, wovon 358 Personen genesen und 18 verstorben sind. Neben einer aktiven Infektion in Bad Driburg, sind ein Fall in Beverungen, Warburg, Höxter und Borgentreich sowie drei Fälle in Brakel bekannt.

Kreis Höxter (red). Die Zahl der Coronafälle im Kreis Höxter ist um einen weiteren Fall angestiegen. Bisher waren fünf aktive Infektionen - je ein Fall in Borgentreich, Brakel und Bad Driburg sowie zwei Fälle in Höxter - bekannt. Am heutigen Montagmorgen ist ein weiterer Fall in Höxter dazugekommen. Zurzeit sind somit sechs Fälle im Kreis Höxter bekannt, nachdem dieser Wert bereits bei null lag, doch wie in vielen Region in Deutschland nimmt die Zahl der Infizierten auch im Kreis Höxter wieder leicht zu.

Steinheim (red). Bei dem Versuch, einen offensichtlich betrunkenen Motorradfahrer an der Weiterfahrt zu hindern, wurde in Steinheim-Ottenhausen ein Zeuge verletzt. Unter anderem erhielt er einen Stoß mit dem Helm des uneinsichtigen Motorradfahrers.

Am Samstag, 8. August, hatte gegen 23.40 Uhr der 56-jährige Mann zufällig beobachtet, wie ein 26-Jähriger auf sein Motorrad steigen wollte, um loszufahren. Der 26-Jährige war zuvor unter anderem durch einen torkelnden Gang aufgefallen und wirkte offensichtlich angetrunken.

Als der Zeuge den Motorradfahrer ansprach, reagierte dieser aggressiv, beleidigte ihn mit Handzeichen und fuhr Richtung Ortsmitte davon.

Kurz darauf drehte der Motorradfahrer um und kam zurück. Der Zeuge hielt ihn an und zog den Fahrzeugschlüssel ab, um die Weiterfahrt zu verhindern. Daraufhin kam es zu einem Gerangel, bei dem der Zeuge sogar den Motorradhelm des 26-Jährigen gegen den Kopf bekam. Der 56-Jährige trug leichte Verletzungen davon.

Den hinzugerufenen Polizeibeamten verweigerte der Motorradfahrer zunächst einen Atemalkoholtest. Da es aber deutliche Anzeichen gab, dass er erheblich unter Alkoholeinfluss stand, wurde eine Blutprobe veranlasst. Sein Führerschein wurde sichergestellt. Außerdem erhält er eine Anzeige nicht nur wegen Trunkenheit im Verkehr, sondern auch wegen gefährlicher Körperverletzung.

Marienmünster (red). Im Rahmen einer Verkehrskontrolle am 7. August, gegen 21:40 Uhr, wurde bei einem 56-jährigen PKW-Fahrer aus Marienmünster Alkoholgeruch in der Atemluft festgestellt. Nach einem vor Ort durchgeführten Alkohol Test wurde der Person eine Blutprobe entnommen. Der Mann musste seinen Führerschein abgeben und sein Fahrzeug stehen lassen. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.

Steinheim (red). In ein Wohnhaus bei Steinheim-Rolfzen sind unbekannte Täter am Donnerstag, 6. August, eingedrungen. In dem Zeitraum zwischen 6.20 Uhr und 16.45 Uhr verschafften sie sich gewaltsam Zugang zu dem Einfamilienhaus in der Straße "Breitenhaupter Weg". Die unbekannten Täter durchsuchten Schränke und Räume in Erd- und Obergeschoss. Der angerichtete Sachschaden wird auf rund 600 Euro geschätzt. Ob etwas entwendet wurde, steht noch nicht fest. Die Polizei Höxter bittet um Hinweise von möglichen Zeugen unter der Telefonnummer 05271/962-0.

Höxter (red). Mit Blick auf die aktuelle Hitzewelle appelliert die Polizei im Kreis Höxter: Lassen Sie niemals Kinder oder Tiere im Auto zurück! Auch nicht, wenn Sie "nur kurz" etwas erledigen wollen. Das Auto kann bei Hitze für Kinder und Tiere zur tödlichen Falle werden und stellt eine große Gefahr dar. Gerade im Sommer wird der Innenraum eines Fahrzeugs regelrecht zum "Backofen" - auch wenn die Fenster leicht geöffnet sind.

Untersuchungen haben gezeigt, dass bei stehenden Fahrzeugen im Wageninneren die Temperaturen schon innerhalb kürzester Zeit bedrohliche Werte erreichen. Die Lackfarbe spielt dabei keine Rolle. Bei 30 Grad Außentemperatur beträgt die Innentemperatur im Auto bereits nach zehn Minuten 37 Grad, bei 34 Grad Außentemperatur sogar 41 Grad. Setzen Sie Kinder nicht dieser Gefahr aus! Besonders Kleinkindern droht der Hitzetod!

Wer sein Tier bei Hitze im geschlossenem Auto zurücklässt, handelt verantwortungslos und verstößt gegen das Tierschutzgesetz. Den Wagen im Schatten abzustellen und ein offener Fensterschlitz reichen nicht aus. Wenn Sie bei dieser Hitze ein Kind oder Tier in einem geschlossenen Fahrzeug ohne geöffnete Fenster entdecken, wählen Sie bitte sofort den Notruf 110 oder 112.

Kreis Höxter (red). Eine Pressemitteilung des Kreises Höxter, die zunächst recht unscheinbar daher kommt, ist auf Protest der Kreis-SPD gestoßen. Die stellvertretende Vorsitzende Nora Wieners begründet: „Kreisdirektor Klaus Schumacher fordert die Menschen im Kreis auf, weiter die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, da die Infektionszahlen zurzeit wieder steigen. Das ist okay. Rechtlich problematisch wird es aber an der Stelle, an der der CDU-Landratskandidat Michael Stickeln als Sprecher der Bürgermeister im Kreis in dieser Pressemitteilung auch zitiert wird.“

Nora Wieners weist darauf hin, dass diese Funktion Stickelns keine offizielle sei, er sei hier sachlich gesehen lediglich Sprecher einer selbstorganisierten, informellen, inoffiziellen Runde. Die Sozialdemokratin weiter: „Rein rechtlich wird das nicht höher eingestuft als die Sprecherfunktion einer Kegelrunde.“

Jürgen Unruhe, ebenfalls SPD-Vize im Kreis Höxter, erweitert die Kritik. „Kreisdirektor Schumacher ist als Kreiswahlleiter per Gesetz zu besonderer Neutralität verpflichtet. Wenn Herr Schumacher aber seinem CDU-Parteifreund auf Steuerzahlerkosten ein kreisweites Presseforum ermöglicht, kommt er dieser Pflicht nicht nach.“ Bislang sei der CDU-Kandidat fürs Landratsamt des Kreises Höxter nicht durch hilfreiche Ideen im Wahlkampf aufgefallen, so die SPD. Unruhe weiter: „Jetzt will Herr Stickeln mittels einer offiziellen Kreisverwaltungsmitteilung den Corona-Krisenmanager spielen. Mit welcher Legitimation, mit welchem offiziellen Mandat?“

Nora Wieners: „Die Menschen im Kreis Höxter haben das große Interesse, dass der Wahlkampf zu fairen Bedingungen stattfindet. Die Beamt*innen und Angestellten in den Verwaltungen müssen sich darauf verlassen können, nicht in parteipolitische Auseinandersetzungen hereingezogen zu werden. Herr Schumacher und Herr Stickeln verletzen hier diese Regeln. Das werden wir im Sinne der kommunalen Demokratie nicht einfach hinnehmen.“ Unruhe erläutert: „Die Kreis-SPD hat den Landeswahlleiter über diese Vorkommnisse unterrichtet und um Untersuchung gebeten. Die Anfrage dient auch grundsätzlich dazu, die CDU zur Einhaltung der Wahlgesetze zu ermahnen.“

Foto: SPD

Kreis Höxter (red). Grüne Politik erfährt so viel Zuspruch, wie noch nie. Für diese breite Zustimmung haben die GRÜNEN in Höxter ihrer Überzeugung nach das passende personelle Angebot. „Wir bringen viel kommunalpolitische Erfahrung mit, vielfältige Kompetenzen und vielfach in Höxter engagierte und verankerte Frauen und Männer“, freut sich Ludger Roters über das Team von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Kommunalwahl am 13. September. Er kandidiert erneut auf Platz 1 seiner Partei. „Es ist höchste Zeit für echte grüne Fortschritte in unserer Stadt. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stehen dafür zur Wahl.“ 

In den Wahlbezirken kandidieren zwölf Frauen und sieben Männer für die GRÜNEN: In der Kernstadt: Karin Sielemann, Birgit Avenhaus, Kristin Launhardt-Petersen, Ulrich Finke, Volker Bertram, Ludger Roters, Berno Schlanstedt und Gunda Mayer, für Lütmarsen: Jacqueline Grabosch, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND im Kreis Höxter, für Albaxen Marie-Luise Bertram, für Bödexen/Stahle Martin Leins, für Brenkhausen Ursula Hoppe, für Fürstenau Silke Rakel, für Godelheim/Bruchhausen Bärbel Grossek, für Lüchtringen Bea Heine und Karl Beverungen, für Ottbergen Josef Schlüter, für Ovenhausen/Bosseborn Angelika Paterson und für Stahle Manja Warneke. 

Die Reserveliste: Platz 1: Ludger Roters, Platz 2: Angelika Paterson, Platz 3: Berno Schlanstedt, Platz 4: Volker Bertram, Platz 5: Kristin Launhardt-Petersen, Platz 6: Karl Beverungen, Platz 7: Eike Spellerberg, Platz 8: Bassam Isoli, Platz 9: Jacqueline Grabosch, Platz 10: Josef Schlüter, Platz 11: Birgit Avenhaus, Platz 12: Martin Leins, Platz 13: Lena Richter, Platz 14: Maren Raddatz.

Foto: GRÜNE

Höxter (red). Das Kompetenzzentrum Frau und Beruf OWL ist im Kreis Höxter hauptsächlich für die Auszeichnung der familienfreundlichen Unternehmen oder den Wirtschaftsdialog bekannt. Das tatsächliche Portfolio, des hier von Gerrit Fischer betreuten Projekts, umfasst aber noch viele weitere Themen. Die Kernaufgabe ist, die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittelständischen Unternehmen zu bestärken und die beruflichen Chancen von Frauen zu erhöhen. Daraus entstehen Veranstaltungen zum Thema Ausbildung, Wiedereinstieg in das Berufsleben, Entwicklungs- und Aufstiegsmöglichkeiten, Vereinbarkeit von Beruf und Familie und gendersensible Einstellungsverfahren. Gemeinsam mit den Kooperationspartnern, der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und der Gleichstellungsstelle im Kreis Höxter, kommen in normalen Jahren schon mal 12 Veranstaltungen zusammen.

Nicht so in 2020. Fünf Veranstaltungen mussten allein im ersten Halbjahr abgesagt und umgeplant werden. Darunter auch die beliebte Zertifikatsübergabe für die familienfreundlichen Unternehmen.

Aus dem Homeoffice wurden dann neue Veranstaltungsformate konzipiert und schon im April konnten die ersten Online Formate durchgeführt worden. „Mein erstes Online-Seminar habe ich aus dem Wohnzimmer gehalten“ erklärt Fischer „Ich musste ein bisschen umbauen aber die Technik hat reibungslos funktioniert und vor allem haben die Teilnehmenden super mitgemacht. Für mich der perfekte Start.“

Der Umstieg auf Online-Seminare ist ein Erfolg. „Unsere Themen sind grade brandaktuell, ob es Führen aus der Ferne ist, arbeiten in virtuellen Teams, das Thema mobiles Arbeiten oder Arbeitszeitgestaltung, wenn Schichtmodelle auf einmal auch in Büros umgesetzt werden „müssen“ und die Befürchtung, dass der Austausch durch die virtuelle Umgebung leidet, konnte inzwischen wiederlegt werden. Die Teilnehmenden können über ihr Mikrofon direkt mitreden oder Fragen in den Chat schreiben. Außerdem gibt es eine Reihe von Tools, die den Dialog unterstützen. Digitale Pinnwände helfen beim Sammeln von Ergebnissen, große Gruppen können in kleine „Räume“ aufgeteilt werden und dort Gruppenarbeiten machen, Meinungen können über Abfrageprogramme eingeholt und die Ergebnisse live eingespielt werden. 

Am 18. August findet die nächste digitale Veranstaltung für die Unternehmen im Kreis Höxter statt. Thema ist „Familienfreundliche Ad-hoc-Lösungen nachhaltig in die Unternehmenskultur integrieren“.

In den letzten Monaten ist klar geworden, wie wichtig eine funktionierende Kinderbetreuung ist und dass die zu pflegenden Angehörigen während der eigenen Arbeitszeit betreut werden. Als das auf einmal weggefallen ist, sind Unternehmen kreativ geworden und haben Lösungen für ihre Beschäftigten gefunden. Bevor diese jetzt wieder in der Schublade verschwinden, gibt Referentin Christiane Flüter-Hoffmann vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V. einen Impuls und zeigt am Beispiel des mobilen Arbeitens, was bei der Einführung neuer Arbeitsmodelle berücksichtigt werden muss und wie diese nachhaltig in die Unternehmenskultur integriert werden können.   

Ein Fokus wird in der Veranstaltung auch auf den Austausch zwischen den Unternehmen  gelegt. „Erfahrungsberichte oder Ideen von Unternehmen haben einen großen Mehrwert für die anderen Teilnehmenden, deshalb ist es mir wichtig, dass die familienfreundlichen Unternehmen - und alle die sich für das Thema interessieren - auch untereinander sprechen können.“ ergänzt Fischer zum Ablauf und regt die Fach- und Führungskräfte der Unternehmen aus dem Kreis Höxter an, sich auf www.frau-beruf-owl.de anzumelden oder sie für weitere Informationen zu kontaktieren g.fischer@ostwestfalen-lippe.de. Auch wer im Verteiler des Kompetenzzentrums aufgenommen werden möchte, um zukünftig über die Angebote und Veranstaltungen informiert zu werden, kann sich bei ihr melden.

Gerrit Fischer und das ganze Team des Kompetenzzentrums Frau und Beruf OWL freuen sich, wenn auch wieder Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden können, denn persönliche Gespräche und das Netzwerken sind wichtige Bestandteile ihrer Veranstaltungen. Ganz verzichten wollen sie auf die Online-Formate aber nicht mehr - sie sind eine gewinnbringende Ergänzung zum Portfolio.

Foto: GfW

Kreis Höxter (red). "Ich komme aus Afghanistan, bin seit fünf Jahren in Deutschland und habe seitdem viele Praktika in der Pflege und auch eine Ausbildung zur Sozialassistentin gemacht. Daher weiß ich, dass dieser Beruf genau das Richtige für mich ist." Beheshta Hashimi (22) aus Beverungen hat sich für eine Ausbildung zur Pflegefachfrau am Bildungszentrum der Katholischen Hospitalvereinigung Weser-Egge (KHWE) entschieden - sowie 82 weitere junge Menschen aus der Region.

Seit vielen Jahren bildet die KHWE ihren eigenen Nachwuchs in der Pflege aus, viele der Absolventen werden in den Einrichtungen des gemeinnützigen Trägers - darunter das Klinikum Weser-Egge mit vier Standorten, fünf Seniorenhäuser und fünf ambulante Pflegestationen - übernommen. 

Schulleiterin Ute Pägel und ihre Kollegen, Geschäftsführer Christian Jostes und Pflegedirektorin Elke Schmidt begrüßten die neuen Schülerinnen und Schüler an ihrem ersten Ausbildungstag im Kaplan-Heinrich-Saal des St. Nikolai Seniorenhauses in Höxter, das auch zur KHWE gehört. "Hinter Krankheiten stehen Menschen, mit Schmerzen, Ängsten und sorgenden Angehörigen. Für die Pflege braucht es gleichermaßen Herz und Verstand. Das sollen Sie bei uns lernen, damit Sie in drei Jahren als stolze Pflegefachmänner und -frauen da stehen, denen sich kranke Menschen voll anvertrauen können", richtete sich Ute Pägel an die neuen Azubis.

"Sie haben eine anspruchsvolle, aber extrem sinnvolle Tätigkeit gewählt, für Ihre Persönlichkeit und für die Gesellschaft", ergänzte Pflegedirektorin Elke Schmidt und auch Geschäftsführer Christian Jostes machte den Schülern Mut: "Gerade in Corona-Zeiten hat sich einmal mehr bestätigt, welch hohen Stellenwert der Pflegeberuf hat. Ich wünsche Ihnen Kraft und Durchhaltevermögen und natürlich auch viel Freude in Ihrer Ausbildung."

Die 18-jährige Melissa Schlick aus Bredenborn kennt die Altenpflege von Kindheit an: Ihre Mutter, Altenpflegerin, hat sie oft mit zur Arbeit genommen. Nach einem Schulpraktikum war ihr Weg klar. Ebenso für den 19-jährigen Leon Wagner aus Bad Driburg, dessen Vater Haustechniker in einem Seniorenhaus ist. "Ich bin oft mitgekommen und habe mit den Bewohnern gespielt. Ich habe mich auch handwerklich orientiert, aber mein Herz schlägt höher für die Pflege."

Der neue Ausbildungsjahrgang ist der erste, der die generalistische Ausbildung zum Pflegefachmann bzw. zur Pflegefachfrau begonnen hat. Danach sind weite Tätigkeitsfelder in der Kranken- wie in der Altenpflege möglich. Die dreijährige Ausbildung mit Theorie- und Praxisteilen beginnt immer zum ersten August, erstmals wird im März 2021 auch ein neuer Ausbildungskurs außerhalb der Reihe angeboten. Mehr Information unter bildung.khwe.de

Foto: KHWE

Kreis Höxter (red). Das Corona-Virus verändert das Leben der Menschen und auch die Vereinsarbeit. Gerade in der jetzigen Situation ist Zusammenhalt mehr denn je gefragt. Die AOK NordWest startet deshalb eine landesweite Benefizaktion für Sportvereine in ganz Westfalen-Lippe unter dem Motto ‚AOK-VEREINSBEWEGUNG – gemeinsam durchstarten mit meinem Verein‘. „Ziel unserer Aktion ist es, die Menschen im Kreis Höxter in der Corona-Krise in Bewegung zu bringen und gleichzeitig die Sportvereine finanziell zu unterstützen“, so AOK-Serviceregionsleiter Matthias Wehmhöner. Dafür müssen sich die Vereine bis spätestens 19. Juni verbindlich anmelden. Danach sollten sich möglichst viele Menschen walkend, laufend oder radelnd an der Aktion beteiligen. Mit der Zahlung einer Startgebühr helfen sie dann ihrem Verein. Die landesweite Mitmach-Aktion wird unterstützt vom Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen e.V.

Durch die Corona-Krise sind viele Sportvereine im Kreis Höxter in eine angespannte wirtschaftliche Lage geraten. „Der Vereinssport durchlebt eine schwierige Zeit. Wir freuen uns, dass unser Gesundheitspartner AOK NordWest mit einer solchen Aktion unsere Vereine unterstützen möchte. Dies begleiten wir als Verband sehr gerne und hoffen auf eine rege Teilnahme“, sagt Marianne Finke-Holtz, Vizepräsidentin des Fußball- und Leichtathletik-Verbandes Westfalen e.V. für Vereins- und Verbandsentwicklung. 

Wie läuft die Aktion?

Fans und Mitglieder von Sportvereinen walken, laufen oder radeln eine ausgewählte Strecke für einen Verein und unterstützen ihn in dieser schwierigen Zeit durch Zahlung einer Startgebühr finanziell. Gleichzeitig stärkt jeder Teilnehmer die eigene Gesundheit. „Denn wer walkt, läuft oder Rad fährt, trainiert nicht nur sein Herz-Kreislauf-System und seine Muskulatur. Auch das Immunsystem wird gestärkt – in Zeiten des Coronavirus besonders wichtig“, so Wehmhöner. Die Teilnahme ist für die Vereine kostenlos. Je Teilnehmerin und Teilnehmer erhält der Verein aus der Startgebühr in Höhe von zehn Euro eine Spende von sieben Euro. Außerdem werden unter Vereinen, die mehr als zehn Prozent ihrer Mitglieder zur Teilnahme motivieren konnten, zehn Trikot-Sätze oder Sportequipment-Gutscheine im Wert von jeweils 500 Euro verlost.

Interessierte Vereine können die Ausschreibungsunterlagen zur Teilnahme unter E-Mail aok-vereinsbewegung@nw.aok.de anfordern und sich damit bis spätestens 19. Juni anmelden. Weitere Infos für Vereine gibt es im Internet unter www.aok-vereinsbewegung.de. 

Foto: AOK/hfr

Kreis Höxter/Warburg (red). Zur Desinfektion von Händen und Sportgeräten hat jetzt der Warburger Hersteller von Wäschepflegemitteln Brauns-Heitmann den Sportvereinen im Kreis Höxter 3.888 Flaschen Desinfektionsmittel zum Einstandspreis überlassen. Die Organisation und Verteilung erfolgt über den Kreissportbund Höxter, den geringen Kaufpreis übernahm der Kreis Höxter aus einem Sonderfonds.

Seit wenigen Wochen können die Sportvereine des Landes unter strengen Hygieneregeln einige Sportarten wieder ausführen. Eine der wichtigen Auflagen ist die Desinfektion von Händen und benutzten Sportgeräten. „Mancherorts melden die Supermärkte, dass solche Mittel ausverkauft sind“, wusste Thorsten Schiller, Geschäftsführer des Kreissportbundes Höxter und wandte sich vertrauensvoll an Stefan Kremin vom Warburger Unternehmen Brauns-Heitmann. Der Marktführer für Stoff- und Wäschepflege und -färbemittel hatte schon kurz nach Ausbruch der Corona-Pandemie begonnen, ein spezielles Desinfektionsmittel zu produzieren und den besonders systemrelevanten Bereichen der Gesundheitspflege in Krankenhäusern und Arztpraxen zu stiften.

So kam jetzt ein erfreulicher Deal zustande. Bei der symbolischen Übergabe der Sprühflaschen stellte Stefan Kremin heraus: „Wir sehen uns in der Verpflichtung, uns „rund um unseren Kirchturm“ zu engagieren. Schließlich kommen unsere Beschäftigten aus dem Warburger Umland, viele von ihnen treiben in den örtlichen Vereinen ihren Freizeitsport. Darum war es keine Frage, dass wir hier unbürokratisch, schnell und gezielt helfen konnten.“ Im Namen des KSB bedankte sich Vorsitzender Reiner Stuhldreyer für die Unterstützung und übergab der Brauns-Heitmann-Geschäftsführung etwas KSB-Infomaterial „damit Sie sehen können, was wir sonst noch als Dienstleister für unsere angeschlossenen 246 Sportvereine tun.“ Die gespendeten Flaschen werden jetzt im ganzen Kreisgebiet über die Städte oder Stadtsportverbände an die Vereine verteilt. Als Vertreter des Kreises Höxter und Leiter des Corona-Krisenstabes bestätigte Matthias Kämpfer, gerne den Ankauf der fast 4.000 Flaschen zu unterstützen.

Foto: KSB

NRW (red). Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das erklärte Ziel, Kinder besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen und diese abscheulichen Straftaten konsequent und härter als bisher zu ahnden. Die schrecklichen Missbrauchsfälle von Lügde, Bergisch Gladbach und Münster in den vergangenen Wochen und Monaten haben offengelegt, dass sexueller Missbrauch von Kindern, ebenso wie der Besitz und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen, keine Randphänomene sind. Die Landesregierung hat nun einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Strafrechts bei sexuellem Missbrauch von Kindern sowie bei Verbreitung und Besitz von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern in den Bundesrat eingebracht.

Kernstück des Gesetzentwurfs ist eine Strafverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern und somit die Hochstufung der einzelnen Straftatbestände von einem Vergehen zu einem Verbrechen. Auch bei dem Straftatbestand, der die Verbreitung und den Besitz von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern unter Strafe stellt, sind Strafverschärfungen vorgesehen.

„Die zunehmenden Fahndungserfolge zeigen die grausame Wahrheit: Sexuelle Gewalt gegen Kinder sowie der Besitz und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen, von denen selbst Säuglinge betroffen sind, sind keine Einzelfälle. Wir alle - Politik, Justiz und Gesellschaft sind gefordert, diesen widerwärtigen Sumpf trocken zu legen und die Schwächsten unserer Gesellschaft so gut es geht zu schützen. Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist niemals nur ein Vergehen, sondern immer ein abscheuliches Verbrechen“, sagt Familienminister Joachim Stamp.

Mit der Bundesratsinitiative möchte Nordrhein-Westfalen erreichen, dass Straftaten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern betreffen, auch immer als Verbrechen geahndet werden müssen. Es soll auch grundsätzlich keine Bewährungsstrafe geben, wenn sich jemand an der Vergewaltigung von Kindern beteiligt.

Zustimmend erklärt Minister der Justiz Peter Biesenbach: „Kinder sind die Schwächsten unserer Gesellschaft. Der Kinderschutz und der Kampf gegen Kindesmissbrauch hat für die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität. Wir setzen in diesem Bereich verstärkt Personal ein und statten unsere Ermittler mit hochmoderner Technik aus, um den Verfolgungsdruck bei den Tätern zu erhöhen. Nun haben wir zusätzlich die Straftatbestände und Strafrahmen angepasst. Auch Begrifflichkeiten sind wichtig. Wir dürfen nichts beschönigen. Wir müssen die Darstellungen von Kindesmissbrauch auch so nennen! Das ist keine Pornographie, das ist Missbrauch!“

Im Bundesrat erklärte Familienminister Stamp: „Die Opfer sind oftmals für ihr gesamtes Leben traumatisiert. Deshalb müssen auch der Besitz und die Verbreitung von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern schnellstmöglich härter bestraft werden.“ Der Minister richtete einen Appell an die Mitglieder des Bundesrats und Bundestags, die Gesetzesinitiative aus Nordrhein-Westfalen zu unterstützen und im Interesse der Kinder keine Zeit bei der Verschärfung des Strafrechts verstreichen zu lassen. „Wenn es Änderungsbedarf bei den Beteiligten geben sollte, sind wir gesprächsbereit. Unser Anliegen ist, das unermessliche Leid der Kinder konsequent zu bekämpfen. Wir bitten, im Interesse und zum Schutz unserer Kinder, ein starkes, gemeinsames Zeichen im Kampf gegen Kindesmissbrauch zu setzen.“

Gütersloh (red). In Folge des Corona-Ausbruchs in einem Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück aktiviert die Landesregierung die zweite Stufe des Lockdowns. Damit gelten im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf wieder bestimmte Einschränkungen im öffentlichen Leben. Demnach dürfen im öffentlichen Raum nur zwei Menschen oder Menschen aus einem Familien- oder Haushaltsverbund zusammentreffen. Zudem muss – über die landesweit gültigen Regelungen der Coronaschutzverordnung hinaus – eine Reihe von Freizeitaktivitäten unterbleiben. So müssen zum Beispiel Museen, Kinos, Fitnessstudios, Hallenschwimmbäder und Bars geschlossen werden. Die entsprechenden Vorschriften finden sich in der neuen Coronaregionalverordnung, die um Mitternacht (Mittwoch, 24. Juni 2020) zunächst für eine Woche (bis zum 30. Juni 2020) in Kraft tritt

„Mit der vollständigen Schließung des Schlachtbetriebs, der Quarantäne der rund 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Schließung aller Kindertagesstätten und Schulen im Kreis Gütersloh haben wir bereits letzte Woche ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Bislang lässt sich das Infektionsgeschehen zwar auf den Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück zurückführen. Angesichts der hohen Infektionszahlen ist allerdings Vorsicht geboten. Daher bringen wir nun zum Schutz der Bevölkerung ein weiteres Sicherheits- und Schutzpaket auf den Weg, um die Ausbreitung des Virus wirksam zu bekämpfen. Uns ist bewusst, dass dies für die Bevölkerung eine große Belastung ist. Doch ohne die Maßnahmen wären die Belastungen am Ende womöglich um ein Vielfaches höher – in den Kreisen Gütersloh und Warendorf, in den benachbarten Kreisen und Städten sowie in den anderen Teilen unseres Landes“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen. Die Landesregierung unterstützt die Behörden vor Ort in diesem Zusammenhang mit Polizeikräften und Dolmetschern. Mobile Teams aus Ordnungsbehörden, Polizei und Dolmetschern suchen verstärkt die betroffenen Wohneinrichtungen auf. Gesundheitsminister Laumann fordert die Kommunen zudem auf, Infizierte, Kontaktpersonen von Infizierten und Nichtinfizierte getrennt unterzubringen. Die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold und Münster sollen hier helfen, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu organisieren etwa in Rehakliniken oder Hotels.

Darüber hinaus werden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region deutlich ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können. Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf werden in den kommenden Tagen durchgetestet. Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser, die Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel, Kioskpersonal sowie die Beschäftigten von Unternehmen und Subunternehmen, die zentrale Gemeinschaftsunterkünfte betreiben oder in einem nennenswerten Umfang Werkvertragsarbeitnehmer beschäftigen. Alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf erhalten zudem die Möglichkeit, kostenlos einen Test durchführen zu lassen. Die Bevölkerung wird durch Lautsprecherdurchsagen zur Testung aufgerufen.

NRW (red). Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen. Diese Rechtsverordnung regelt unter anderem, dass sich in Corona-Zeiten die individualisierte Regelstudienzeit der eingeschriebenen Studierenden um ein Semester erhöht.

Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung jetzt bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher. Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft. Derzeit ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland in Deutschland mit einer derartigen Regelung. 

„Studieren in Zeiten von Corona erfordert von den Studierenden besondere Flexibilität und Anpassungsbereitschaft. Es ist das Ziel der Landesregierung, dass den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen sollen. Umso mehr freut es mich, dass es uns mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit gelungen ist, dass die Studierenden nun auch länger BAföG beziehen können. Nordrhein-Westfalen nimmt hier aktuell bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Dennoch unterstützen wir die Bemühungen auf Länderebene, für alle Studierenden zu einer bundeseinheitlichen Lösung zu kommen“, sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, wird die staatliche Unterstützung der Ausbildung von Schülern und Studierenden in Deutschland geregelt. Es trat 1971 erstmals in Kraft. Auf der Webseite: www.bafög.de können Studierende prüfen, ob sie einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung besitzen.

Düsseldorf (red). Die Landesregierung untermauert ihr finanzielles Engagement für die jüdischen Gemeinden: 3,4 Millionen Euro werden in 2020 für „Neubaumaßnahmen nebst Umbau- und Renovierungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen“ bereitgestellt.

„Die finanzielle Förderung ist Ausdruck der Verbundenheit, die die Landesregierung zu den jüdischen Gemeinden unterhält. Wir freuen uns, dass heute jüdisches Leben mit neuen Gemeindezentren und Synagogen sichtbar in unserem Land vertreten ist und Heimat findet“, erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. „Die Unterstützung der jüdischen Gemeinden ist zugleich Ausdruck der Wertschätzung und Solidarität, die uns mit den jüdischen Verbänden verbindet.“ Über die Verteilung der Mittel untereinander entscheiden die Empfänger selbst. Sie müssen mittels eines Testats eines Wirtschaftsprüfers die korrekte Verwendung der Gelder belegen.

Michael Rubinstein, Geschäftsführer des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein und Koordinator für die Mittelverwendung, unterstreicht die Bedeutung der finanziellen Unterstützung: „Die Förderung durch das Land ist Ausdruck der Verbundenheit mit uns. Dafür sind wir dankbar, denn die Modernisierungen und Neubauten ermöglichen es, dem vielfältigen jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen erweiterte beziehungsweise neue Möglichkeiten zu eröffnen.“

Von Aachen bis Unna reicht die Liste der rund 40 Projekte. Konkret wurden beziehungsweise werden jüdische Gemeindezentren saniert und ausgebaut, aber auch der Umbau einer ehemaligen Kirche in eine Synagoge mit Gemeindezentrum gefördert.

Hintergrund

Die Unterstützung des jüdischen Glaubens hat Tradition. Bereits 1992 wurde zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden ein Vertrag geschlossen, mit dem sich das Land verpflichtet, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. 2017 wurde der fünfte Änderungsvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband Jüdischer Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen Gemeinde Köln sowie dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Seitdem stehen Mittel des Landes bereit, um jüdische Einrichtungen zu renovieren oder neu zu errichten. Der Förderbetrag erhöht sich jährlich bis zum Ende der Laufzeit des Vertrages im Jahr 2028 um je 200.000 Euro bis zur Höchstfördersumme von fünf Millionen Euro. Unabhängig davon stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung weiterhin Mittel für die baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereit.